Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Dreiergespräche zwischen der Ukraine, Russland und den USA für November in Aussicht gestellt. „Wir sind bereit zu Gesprächen“, sagte Selenskyj am Sonntag im ukrainischen Fernsehen. Gebietsfragen müssten auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs besprochen werden, andere Themen könnten technische Arbeitsgruppen behandeln. „All das kann also im November besprochen werden“, sagte er.

Der Kreml hatte am Freitag angekündigt, dass für die erste Novemberhälfte direkte Gespräche zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern unter US-Vermittlung in Abu Dhabi geplant seien. Die Ankündigungen erfolgten vor dem Hintergrund neuer diplomatischer Bemühungen der US‑Regierung zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. US-Sondergesandter Steve Witkoff hatte am Dienstag Selenskyj und europäische Vertreter in Oslo getroffen und war am Mittwoch mit Kremlchef Wladimir Putin in St. Petersburg zusammengekommen.

Selenskyj bekräftigte zugleich seine Ablehnung mehrerer russischer Forderungen. Die Sicherheitsgarantien westlicher Verbündeter für die Ukraine, die Größe der ukrainischen Armee und die Entscheidung über Bündniszugehörigkeiten seien „nicht verhandelbar“, sagte er. Über die von Russland beanspruchten ukrainischen Gebiete könne nur auf höchster politischer Ebene gesprochen werden, also bei einem Treffen zwischen Selenskyj und Putin. Der Kreml hatte ein solches Treffen vor einer endgültigen Friedensvereinbarung wiederholt abgelehnt.

Der ukrainische Präsident forderte zudem erneut eine Waffenruhe für Angriffe auf die Energieinfrastruktur. Die Ukraine befürchtet im bevorstehenden Winter weitere schwere russische Angriffe auf ihre Energieversorgung. Moskau lehnt eine Feuerpause vor einer umfassenden Einigung ab und begründet dies damit, dass Kiew die Zeit zur Wiederbewaffnung nutzen könnte.

Ukraine wehrt sich gegen Starlink-Vorwürfe

Die Ukraine wies am Sonntag außerdem Vorwürfe von Tech-Milliardär Elon Musk zurück, die Nutzungsbedingungen des Satelliten-Internetsystems Starlink verletzt zu haben. Serhij Beskrestnow, ein Berater von Präsident Selenskyj, erklärte, seit Langem geltende Beschränkungen für die zivile Version des Dienstes in der Ukraine schlössen einen Einsatz für Offensivangriffe aus. Dass Musk von den Beschränkungen für Starlink nichts wisse, sei seltsam.

Der Gründer der Betreiberfirma SpaceX hatte dem von Russland angegriffenen Land in einem Beitrag auf seiner Plattform X vorgeworfen, es habe Starlink „für offensive Drohnenangriffe eingesetzt, um Menschen zu töten“, und dadurch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Diese Lücke sei in der vergangenen Woche geschlossen worden.

Starlink und dessen militärischer Ableger Starshield sind für die Konnektivität der Ukraine während des Krieges von entscheidender Bedeutung. Die militärische Version bildet das Rückgrat der ukrainischen Drohneneinsätze und der militärischen Kommunikation. Die Ukraine hatte zuletzt mehrfach von Verbindungsabbrüchen bei an Starshield angeschlossenen Drohnen bei Erreichen bestimmter Geschwindigkeiten berichtet.

Am Samstag erklärte Innenminister Jewhenij Chmara, die Geschwindigkeitsbeschränkungen seien aufgehoben worden. Auch bei Geschwindigkeiten von mehr als 400 Kilometern pro Stunde seien die Verbindungen wieder stabil. Wer die Einschränkungen angeordnet hat, bleibt unklar. US-Präsident Donald Trump erklärte, er habe die Entscheidung nicht getroffen. Musk sagt, über den Einsatz von Starshield entscheide die US-Regierung.

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