Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erwägt, für den Parteivorsitz der SPD zu kandidieren. „Das ist möglich“, sagte er im Gespräch mit dem „Spiegel“ auf die Frage, ob er im Januar antreten werde. „Natürlich muss das in der SPD jetzt alles besprochen werden. Wenn ich dabei den berechtigten Eindruck gewinne, dass ich meinen Beitrag für eine stärkere SPD leisten kann, trete ich an.“
Er werde eine Kandidatur „sorgfältig anhand von zwei Fragen entscheiden. Erstens: Was soll die Richtung der SPD sein? Zweitens: Was ist das Team?“, so Heil weiter. In welchem Team er sich vorstellen könnte, als Teil einer Doppelspitze zu kandidieren, wollte Heil nicht sagen.
Zuvor hatte Heil bereits eine Kandidatur angedeutet. Er bekomme viele Ermutigungen aus der Partei, anzutreten, sagte Heil in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Aber ich kann zu dieser Zeit nur sagen: Ich kann das nicht ausschließen. Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen und wer das Team ist. Ein Mensch allein wird es nicht schaffen, denn die Aufgaben sind groß“, sagte der Sozialdemokrat weiter.
Heil kritisiert frühere Reden
Im Gespräch mit dem „Spiegel“ äußerte er sich selbstkritisch über seine eigenen früheren Auftritte: „Ich habe früher oft zu bürokratisch und kleinteilig geredet. Aber ich habe daraus für mich Konsequenzen gezogen“, sagte Heil. Er erlebe viel mehr Zuspruch, seitdem er stärker darüber spreche, welche Überzeugung ihn persönlich antreibe.
Er habe kein Rhetoriktraining gemacht, betonte Heil: „Ich habe mich einfach selbstkritisch gefragt, was kann ich besser machen?“ Die AfD habe „ein furchtbares Weltbild, aber sie bringt eine politische Leidenschaft mit, die manchen Demokraten derzeit fehlt“. Heil appellierte auch an seine eigene Partei: „Auch wir Demokraten müssen im digitalen Zeitalter besser kommunizieren. Sozialdemokraten dürfen niemals Populisten sein, aber ihre Leidenschaft und ihre Überzeugung müssen wieder klarer erkennbar sein.“
Nach dem Rücktritt von Co-Parteichefin Bärbel Bas will die SPD im Winter ihre Parteispitze neu wählen. Der aktuelle Vorsitzende Lars Klingbeil, der auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler ist, lässt bislang offen, ob er wieder antritt oder nicht.
Heil: Es geht um eine größere Aufgabe
Es gehe nicht um einzelne Personen oder darum, „irgendwelche Posten hin- und herzuschieben“, sagte Heil. Es gehe um eine größere Aufgabe. Die SPD müsse für den sozialen Zusammenhalt und für eine starke Demokratie Verantwortung übernehmen und auch zu Kompromissen bereit sein. Gleichzeitig müsse sie klarmachen, was ihre langfristigen Ziele sind.
Heil äußerte sich auch zu den Gesprächen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Koalition in Berlin. „Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Berliner Linkspartei regierungsfähig und -willig ist.“ Man müsse, bevor man Regierungsverantwortung in Berlin übernehme, einige Dinge klären. Dazu gehöre, einen Schlussstrich unter den Antisemitismus sowohl von rechts als auch von links zu ziehen. Zudem müsse es ein klares Bekenntnis zur inneren Sicherheit in Berlin und zu einer vernünftigen Politik geben. „Nur, wenn das passiert, sind Koalitionen möglich, mit wem auch immer“, sagte Heil.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Nun wird versucht, in der Hauptstadt eine rot-grün-rote Regierung zu bilden.
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