Die Spitze der Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat noch keine Lösung zum weiteren Umgang mit der wegen ihrer Israel-Kritik umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde gefunden.
Der Fraktionsvorstand habe in einer digitalen Sitzung beraten, teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit. Emde, die eingeladen war, habe sich krankgemeldet und nicht an der Sitzung teilgenommen. Der Fraktionsvorstand habe Emde nun für die nächste Sitzung am kommenden Dienstag wieder eingeladen. „Die Beratungen zum Thema setzt die Fraktion in der kommenden Woche fort.“
Emde war bei der Wahl am 20. September erstmals in das Abgeordnetenhaus eingezogen. Im Wahlkampf setzte sie auf das Thema Palästina und löste wegen ihrer israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen aus. Emde vertrat im Wahlkampf unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen.
Ärger wegen Instagram-Video
Am vergangenen Donnerstag wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich. „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.“ Anschließend erklärte die Fraktionsspitze, sie sehe keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr. Emde könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen.
Linke, Grüne und SPD in Berlin wollen nach erfolgreichen Sondierungsgesprächen über eine Koalition verhandeln. Die Diskussion um ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus, angefacht durch mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken, hatte die Gespräche über eine Regierungsbildung von Anfang an erschwert.
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