Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die deutsche Rolle im Ukraine-Krieg scharf kritisiert und zugleich vor den Folgen einer weiteren militärischen Unterstützung Kiews gewarnt. Am Rande des sogenannten Valdai-Diskussionsklubs in Moskau äußerte sich Lawrow zudem zu den Beziehungen mit den USA und richtete eine indirekte Drohung an Polen.

Mit Blick auf Deutschland und die jüngsten diplomatischen Bemühungen sagte Lawrow: „Es fällt mir schwer zu beurteilen, was Deutschland damit bezweckt. Ich denke, eine naheliegende Erklärung ist der grundlegende Wunsch, relevant zu bleiben. Man geht davon aus, dass sich die Lage in der Ukraine-Krise zuspitzt – ich bin mir allerdings nicht sicher, ob das stimmt.“ Die „Militarisierung“ der EU, die Debatte über einen Nato-Beitritt der Ukraine und die Darstellung Russlands als dauerhaften Feind bezeichnete er als „fruchtlos und sogar schädlich“.

Die Äußerungen erfolgen wenige Tage nach einem Gespräch von Außenminister Johann Wadephul (CDU) mit Lawrow in New York. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Dienstag, Russlands Reaktion auf das Gespräch habe gezeigt, dass Moskau derzeit „überhaupt nicht an ernsthaften Gesprächen interessiert“ sei. Deutschland werde die Ukraine deshalb weiter militärisch, politisch und finanziell unterstützen.

Zugleich warnte Lawrow Polen mit Blick auf Pläne Warschaus, künftig Patriot-Flugabwehrsysteme im eigenen Land zu produzieren. Wer die Rolle europäischer Staaten im Ukraine-Krieg verstehen wolle, solle „den entsprechenden Abschnitt“ der russischen Militärdoktrin genau studieren, sagte der Minister.

Mit dem Verweis auf die russische Militärdoktrin spielte Lawrow offenbar auf die von Kremlchef Wladimir Putin mehrfach zitierte Nukleardoktrin an. Diese beschreibt die Bedingungen, unter denen Moskau den Einsatz von Atomwaffen in Betracht ziehen würde. Einen konkreten Passus nannte der Außenminister nicht.

Er bekräftigte zudem die Position Moskaus, Europa führe faktisch einen Krieg gegen Russland, weil westliche Waffen gegen russische Streitkräfte eingesetzt würden. Zu den Beziehungen mit Washington kündigte Lawrow neue Gespräche an. Russland und die USA hätten vereinbart, in Kürze erneut über bilaterale Streitfragen und sogenannte „Irritanten“ zu beraten. Ort und Zeitpunkt würden derzeit abgestimmt.

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