Die Chefin der schwedischen Sozialdemokraten, Magdalena Andersson, hat die Sondierungsgespräche ihrer Partei für gescheitert erklärt. Es gebe keine Möglichkeit zur Regierungsbildung, sagte die 59-jährige Politikerin in einer Pressekonferenz. Hintergrund sind Unstimmigkeiten mit einem der möglichen Koalitionspartner.

Wie es jetzt in Schweden weitergeht, ist vorerst offen – formal muss der am Montag wiedergewählte Parlamentspräsident Andreas Norlén das Mandat für die Regierungsbildung neu vergeben. Möglicherweise kommt nun doch wieder der eigentlich abgewählte konservative Ex-Regierungschef Ulf Kristersson zum Zuge. Über Neuwahlen wird derzeit nicht diskutiert.

Andersson hatte auf die Ankündigung der Linkspartei reagiert, bei der Wahl des Parlamentspräsidenten für den zum konservativen Lager zählenden Amtsinhaber Norlén zu stimmen. Am frühen Nachmittag gewann Norlén die Wahl mit 200 zu 146 Stimmen gegen die Kandidatin der Sozialdemokraten, Johanna Haraldsson, wie die Nachrichtenagentur TT berichtete.

Bei der Parlamentswahl vor zehn Tagen waren die Sozialdemokraten mit 28 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Gemeinsam hatten die vier Oppositionsparteien, die angekündigt hatten, Andersson als Regierungschefin zu unterstützen, eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erreicht. Dazu zählten neben Sozialdemokraten, Grünen und der liberalen Zentrumspartei auch die Linken. Es zeichnete sich jedoch bereits ab, dass eine Regierungsbildung schwierig werden dürfte, denn die Linke und die Zentrumspartei sind sich spinnefeind und wollen den jeweils anderen nicht in der Regierung sehen.

Das konservative Lager aus der bisherigen Drei-Parteien-Regierung und den rechtsnationalen Schwedendemokraten unterlag mit 173 Mandaten. Kristersson hatte daraufhin sein Rücktrittsgesuch eingereicht.

Andersson gab nun den Auftrag zur Regierungsbildung zurück und teilte mit, die Linken seien Teil eines anderen Blocks, bei dem der Auftrag liegen solle. Die Vorsitzende der Linken, Nooshi Dadgostar, wies das zurück. Sie bezeichnete die Reaktion Anderssons als merkwürdig. Ihre Partei habe klargestellt, dass die Unterstützung für Norlén keinen parteitaktischen Hintergrund habe, sondern dem Wunsch geschuldet sei, einen erfahrenen Politiker zum Parlamentspräsidenten zu wählen, sagte sie der Zeitung „Expressen“.

Kristersson führte bisher eine Minderheitsregierung aus seinen Moderaten, den Christdemokraten und den Liberalen an, die im Parlament auf die Unterstützung der Schwedendemokraten angewiesen war. Kristersson dürfte nun versuchen, die Zentrumspartei für eine mögliche Regierung zu gewinnen. Die Partei ist jedoch strikt gegen eine Regierung, an der die Schwedendemokraten beteiligt sind.

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