Wenn der Bundespräsident Deutschland vor der Krise rettet

Oft sind die Bundespräsidenten im Volk beliebt. Sie versinnbildlichen das tief verwurzelte Bedürfnis der Deutschen nach einer unpolitischen Politik. Wenn dem Staatsoberhaupt darüber hinaus die Gabe der Rede gegeben ist, wird es nicht selten sogar bewundert und ist höchst angesehen. Doch der Bundespräsident ist mehr als das. Gerät das Land oder die Bundesregierung in die Krise, droht gar der Bundeskanzler zu stürzen, wird der Bundespräsident zu einer wichtigen Instanz, zu einem Krisenmanager. Vier Bundespräsidenten haben sich in dieser Rolle bewährt:

1. Gustav Heinemann

Als Gustav Heinemann (1969–1974), der aus der CDU kam, kurz in der Gesamtdeutschen Volkspartei (GVP) tätig war und schließlich der SPD beitrat, im Juli 1969 Bundespräsident wurde, befand sich die junge Bundesrepublik in einer ihrer tiefsten Krisen. Die Studentenbewegung hatte die Autorität des Staates, der Universitäten und der Eliten grundsätzlich infrage gestellt. Die Notstandsgesetze, die Debatten über die NS-Vergangenheit und die Große Koalition hatten bei vielen jungen Menschen überdies den Eindruck entstehen lassen, der Staat sei zwar demokratisch organisiert, aber innerlich noch autoritär. Die politische Klasse wiederum begegnete den Protesten häufig mit Misstrauen und dem Ruf nach mehr Ordnung.

Gustav Heinemann hingegen weigerte sich, die Studenten pauschal als Staatsfeinde zu behandeln. Stattdessen suchte er den Dialog, besuchte Universitäten und diskutierte mit jungen Menschen, anstatt ihnen lediglich staatliche Autorität entgegenzuhalten. Sein Verständnis von Demokratie war nicht obrigkeitsstaatlich, sondern republikanisch.

Legendär wurde seine Rede nach dem Attentat auf Rudi Dutschke zu Ostern 1968: „Wer mit dem Zeigefinger allgemeiner Vorwürfe auf den oder die vermeintlichen Anstifter oder Drahtzieher zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn selbst zurückweisen.“ Heinemann gab dem liberalen Rechtsstaat die passenden Worte und trug dazu bei, das Land zu stabilisieren.

2. Walter Scheel

Sein Nachfolger Walter Scheel (1974–1979) wird bis heute unterschätzt. Es ist ungerecht, aber er hat sich als Leichtgewicht („Hoch auf dem gelben Wagen“) ins Gedächtnis der Deutschen gesungen. Politisch war der FDP-Politiker hingegen ein Schwergewicht. Als Vizekanzler der Regierung Brandt übernahm er die Regierungsgeschäfte, nachdem der Kanzler in der Guillaume-Affäre zurücktreten musste. Gleich danach wählte man Scheel zum Bundespräsidenten.

Seine Leistung bestand deshalb weniger in politischer Gestaltung als in der Sicherung eines geordneten, verfassungsgemäßen Machtwechsels. Als Vizekanzler wie als Bundespräsident stand er für die Gewissheit, dass demokratische Krisen durch funktionierende Verfahren überwunden werden können. Gerade in einer Situation, in der viele Bürger an der Stabilität des Staates zweifelten, stärkte der stets heiter und gelassen wirkende Scheel das Vertrauen in die Belastbarkeit der parlamentarischen Demokratie.

3. Karl Carstens

Karl Carstens (1979–1984) war nicht nur ein Spitzenpolitiker, sondern ein hervorragender Jurist und ein angesehener Staatsrechtler. Seine wichtigste Bewährungsprobe als Bundespräsident bestand er im Herbst 1982. Mit dem Bruch der sozialliberalen Koalition verlor Bundeskanzler Helmut Schmidt seine Mehrheit. Das konstruktive Misstrauensvotum brachte Helmut Kohl ins Amt – ein verfassungsrechtlich sauberer, politisch aber hochumstrittener Machtwechsel.

Viele Bürger empfanden den Regierungswechsel ohne vorherige Wahl als problematisch; die Legitimität der neuen Regierung wurde infrage gestellt. Carstens trug entscheidend dazu bei, diese heikle Phase im Rahmen der Verfassung zu halten. Er ernannte Kohl zum Bundeskanzler und löste nach der bewusst herbeigeführten Vertrauensfrage den Bundestag auf, um den Wählern möglichst rasch das letzte Wort zu geben.

4. Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeiers (2017–2027) größte Leistung als Bundespräsident war sein Eingreifen nach der Bundestagswahl 2017. Nachdem die Jamaika-Verhandlungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen gescheitert waren, weigerte sich die SPD strikt, in Koalitionsverhandlungen zu treten. Deutschland stand vor der Aussicht auf eine monatelange Hängepartie oder Neuwahlen.

Steinmeier nutzte die Autorität seines Amtes, um die Parteivorsitzenden zu Gesprächen ins Schloss Bellevue zu bitten und sie eindringlich an ihre Verantwortung für die Regierungsbildung zu erinnern. Er machte deutlich, dass Wahlen nicht nur Rechte verleihen, sondern auch Pflichten begründen. Sein beharrliches Werben trug maßgeblich dazu bei, dass die SPD ihre Haltung überdachte und nach langem Zögern schließlich doch Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnahm.

Jacques Schuster ist Chefredakteur der WELT AM SONNTAG sowie Chefkommentator.

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