Grüne, SPD und Linke ziehen sich in einer untereinander abgestimmten Aktion vom Internetdienst X zurück. „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken“, hieß es in gleichlautenden Mitteilungen auf X am Montag.

„Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation.“ Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird jeweils angekündigt: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“ Betroffen sind demnach sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die privaten Accounts führender Vertreter.

In einem zweiten Beitrag weisen die Politiker oder Parteien jeweils darauf hin, dass sie auf weiteren Plattformen weiterhin präsent seien.

US-Milliardär Elon Musk hatte den damaligen Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Nach eigenen Angaben verfolgt er das Ziel, die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern.

Wegen des Vorwurfs, nicht gegen Falschbehauptungen vorzugehen, hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Überlegungen unter deutschen Parteien und auch Ansätze dafür gegeben, X zu verlassen. Dabei spielte auch die Unterstützung von Musk für US-Präsident Donald Trump oder für die AfD eine Rolle.

Den Rückzug erklärten Partei-Accounts von Grünen, SPD und Linken, die Accounts der Bundestagsfraktionen sowie von zahlreichen Politikern, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen. Andere hatten diesen Schritt schon früher vollzogen. Die Partei-Accounts sollen allerdings offensichtlich nicht gelöscht, sondern vorerst lediglich deaktiviert werden.

Die drei Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, hieß es im Portal „Table.Briefings“. Diesen stehe es aber „natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen“, sagte dort die politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Debatten im digitalen Raum sollten künftig andere Instrumente genutzt werden, etwa der Internetdienst Bluesky.

Die Aktion sorgte auf der Plattform für Kritik und teilweise Spott. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki kommentierte: „Dass die SPD wachsendem Chaos mit eigenem Rückzug begegnet, ist ein überraschend selbstkritischer und ehrlicher Schritt.“

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