Im Bemühen um eine Öffnung der Straße von Hormus verstärken die USA ihren Druck auf Teheran. US-Präsident Donald Trump sollte Medienberichten zufolge am Donnerstag von der US-Armee über neue mögliche militärische Pläne für den Iran-Krieg unterrichtet werden.
Zudem wollen die USA einen neuen Anlauf nehmen, um eine internationale Koalition zur Sicherung der Meerenge zu schmieden. Kreml-Chef Wladimir Putin warnte Trump indes in einem Telefonat vor „äußerst schädlichen Folgen“, „sollten die USA und Israel erneut zu militärischen Maßnahmen greifen“.
Die beiden Staatschefs hätten sich bei ihrem Gespräch vor allem auf den Krieg am Golf konzentriert, sagte Kreml-Berater Juri Uschakow vor Journalisten. Putin halte Trumps Entscheidung „für richtig“, die Waffenruhe mit dem Iran zu verlängern. Dies gebe den Verhandlungen „eine Chance und dürfte insgesamt zur Stabilisierung der Lage beitragen“, sagte Uschakow.
Putin habe aber auch „die unvermeidlichen und äußerst schädlichen Folgen nicht nur für den Iran und seine Nachbarn, sondern auch für die gesamte internationale Gemeinschaft hervorgehoben, sollten die USA und Israel erneut zu militärischen Maßnahmen greifen“. Uschakow fügte hinzu, dass Russland „fest entschlossen“ sei, beim Iran-Krieg die „diplomatischen Bemühungen mit allen Mitteln zu unterstützen“.
Trump sollte am Donnerstag von Centcom-Chef Brad Cooper über neue Pläne für mögliche Militäreinsätze der US-Armee im Iran unterrichtet werden, wie das Nachrichtenportal Axios unter Berufung auf informierte Kreise berichtete.
Dem gleichen Portal zufolge hatte der Präsident bei einem Treffen mit Vertretern der Ölindustrie am Mittwoch gesagt, dass eine Seeblockade „ein wenig wirksamer“ sei als „Bombardierungen“. Einem ranghohen Vertreter des Weißen Hauses zufolge deutete Trump bei dem Treffen eine „monatelange Blockade iranischer Häfen“ an.
USA versuchen, internationale Koalition zu bilden
Die für weltweite Öl- und Flüssiggastransporte wichtige Straße von Hormus ist seit Kriegsbeginn durch das iranische Militär faktisch gesperrt. Der Ölpreis stieg seither steil an. Die US-Armee blockiert ihrerseits iranische Häfen.
Das US-Außenministerium wies indes seine Botschaften an, Regierungen weltweit von einer Beteiligung an einer neuen internationalen Koalition zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu überzeugen. Dieses US-geführte Bündnis solle zur diplomatischen Koordination, zum Informationsaustausch und zur Durchsetzung gemeinsamer Sanktionen dienen.
Trump hatte die Nato-Partner wiederholt dazu aufgerufen, sich gemeinsam für eine Öffnung der Meerenge einzusetzen. Deutschland und andere europäische Länder sehen eine Vereinbarung für eine Friedenslösung zwischen dem Iran und den USA sowie ein völkerrechtliches Mandat als Voraussetzung für eine solche militärische Mission an.
Die Bundeswehr bereitet bereits den Einsatz eines deutschen Minenjagdboots in der Straße von Hormus vor. Am kommenden Montag wird das Minenjagdboot „Fulda“ in Richtung Mittelmeer auslaufen. Im Mittelmeer soll der Minensucher zunächst in einen Nato-Einsatz eingegliedert werden.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte am Mittwoch bei einem Bundeswehr-Besuch: „Wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind, dann steht Deutschland bereit, sich auch militärisch zu engagieren, um die Freiheit der Seewege zu gewährleisten“. Er betonte: „Wenn Hormus blockiert bleibt, hat das massive wirtschaftliche Schäden für uns alle.“ Der Iran dürfe „nicht länger die ganze Region und letztendlich die ganze Welt zur Geisel nehmen“.
Der Iran warnte indes die USA vor einer Verschärfung der Seeblockade seiner Häfen. Jeder Versuch, eine Seeblockade oder Beschränkungen einzurichten, stehe im Widerspruch zu internationalem Recht und sei „zum Scheitern verurteilt“, erklärte Präsident Massud Peseschkian. Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf erklärte, durch die iranische Kontrolle der Meerenge werde Teheran „für sich und seine Nachbarn sicherstellen“, dass es eine „Zukunft ohne amerikanische Präsenz und Einmischung“ in der Straße von Hormus gebe.
Chamenei droht
Der oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, sprach seinerseits in einer schriftlichen, am Donnerstag im Staatsfernsehen verlesenen Botschaft, von einer „beschämenden Niederlage der USA bei der Umsetzung ihrer Pläne“. Nun beginne für den Persischen Golf und die Straße von Hormus ein neues Kapitel.
Zugleich forderte er einen Abzug der USA aus dem Persischen Golf und dem Golf von Oman. Der Iran und die Nachbarn auf der anderen Seite des Meeres teilten das gleiche Schicksal, was die Einmischung fremder Mächte angehe, hieß es in der Stellungnahme Chameneis. „Ausländer, die aus Tausenden Kilometern Entfernung herkommen, um aus Gier und Bosheit zu handeln, haben dort (im Golf) keinen Platz – außer auf dem Grund des Meeres.“
Mit Gottes Hilfe werde die Region am Persischen Golf eine verheißungsvolle Zukunft haben, die dem Fortschritt und Wohlstand der dort lebenden Völker diene – ohne Präsenz der USA. Chamenei versprach demnach, dass die Islamische Republik ihr Atom- und Raketenprogramm schützen werde.
„Neunzig Millionen stolze und ehrenhafte Iraner im In- und Ausland betrachten alle identitätsstiftenden, spirituellen, menschlichen, wissenschaftlichen, industriellen und technologischen Fähigkeiten des Irans – von der Nanotechnologie und Biotechnologie bis hin zu den nuklearen und raketentechnischen Fähigkeiten – als nationales Gut und werden diese ebenso schützen, wie sie die Gewässer, das Land und den Luftraum des Landes schützen“, wurde Chamenei zitiert.
Der Ölpreis stieg derweil weiter an. Die Nordseesorte Brent notierte zeitweise bei 126 Dollar pro Barrel – und damit auf dem höchsten Stand seit vier Jahren. Später gingen die Preise wieder etwas zurück.
Die USA und Israel hatten Ende Februar mit Luftangriffen auf Teheran den Iran-Krieg begonnen. Teheran reagierte darauf mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Region. Am 8. April trat eine Waffenruhe in Kraft. Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung blieben bisher erfolglos.
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