Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei den Beratungen über eine Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus nach einem möglichen Ende der Kampfhandlungen am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung machen. Nach Informationen aus Regierungskreisen könnte die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Aufklärungsflugzeuge bereitstellen – vorausgesetzt, bestimmte Bedingungen werden erfüllt.

Merz hatte zuvor die grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung betont, sich an der Absicherung der Schifffahrt in der Meerenge vor der iranischen Küste zu beteiligen. „Ich habe innerhalb der Bundesregierung die Position abgestimmt“, sagte er am Donnerstag in Berlin. Voraussetzung seien jedoch ein internationales Mandat – vorzugsweise der Vereinten Nationen –, ein Beschluss der Bundesregierung sowie ein Mandat des Bundestages.

„Davon sind wir insgesamt noch weit entfernt“, sagte der Kanzler. Bei dem Treffen europäischer Staaten in ‌Paris am Freitag werde es auch um die Frage gehen, ob bei einer europäischen Mission nach einem Waffenstillstand zwischen den USA, Israel und Iran auch die US-Streitkräfte eingebunden sein müssten. „Das werden wir noch diskutieren und gegebenenfalls auch zur Entscheidung kommen.“

In Regierungskreisen hieß es, dass sich Deutschland etwa mit Minenräumschiffen des Typs MJ332 oder mit Aufklärungsschiffen beteiligen könne. ‌Dazu könnte auch eine Marinelogistikbasis im ostafrikanischen Dschibuti genutzt werden. Eine Entsendung deutscher Fregatten gelte dagegen in der Bundesregierung als eher unwahrscheinlich, weil Deutschland bereits an der Sicherung der Ost- und Nordflanke der Nato stark eingebunden sei. Nötig sei für einen Einsatz, dass es ein tragfähiges politisches und militärisches Konzept ‌gebe.

Zu dem Treffen auf Einladung des ‌französischen Präsidenten Emmanuel Macron werden am Freitag auch der britische Premierminister Keir Starmer sowie die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni nach ‌Paris reisen. Zahlreiche andere Staats- und Regierungschefs werden virtuell zu ‌den Beratungen ‌am Freitagnachmittag zugeschaltet.

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