Die irische Polizei hat am Sonntag von Demonstranten aus Protest gegen hohe Treibstoffpreise errichtete Straßenblockaden geräumt. Während Traktoren und Lastwagen, die die Hauptverkehrsstraße von Dublin blockiert hatten, aus der Hauptstadt rollten, gingen die Proteste am Sonntag anderswo weiter.

Im Hafen von Galway riss ein Militärfahrzeug eine Barriere nieder, es kam zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten. Der Landwirt Christopher Duffy, der zum Sprecher der Protestgruppe in Dublin geworden ist, warf der Polizei vor, sie habe die friedliche Demonstration überfallen, und gedroht, die schweren Fahrzeuge abzuschleppen.

„Diese Fahrzeuge sind sehr teuer, mit Automatikgetriebe und allem, und wenn sie die mit ausgeschaltetem Motor abschleppen, könnten sie zu Schrott gefahren werden“, sagte Duffy. „Wir haben also keine andere Wahl, wir müssen die Fahrzeuge abziehen.“

Proteste seit nunmehr sechs Tagen

Die Proteste hatten am Dienstag begonnen und griffen nach Aufrufen in sozialen Medien um sich. Lastwagenfahrer, Landwirte, Taxi- und Busunternehmer fordern Obergrenzen für die Kraftstoffpreise oder Senkungen der Verbrauchs- oder Kohlenstoffsteuer.

Dublin: Demonstranten auf der O'Connell Street während der landesweiten Proteste gegen hohe Spritpreise

Am Samstag hatte die Polizei die Blockade der einzigen Raffinerie des Landes in der Grafschaft Cork beendet. Sie kündigte an, weitere Straßensperren zu räumen, weil diese kritische Infrastruktur und die öffentliche Sicherheit gefährdeten. Der durch die Blockaden ausgelöste Benzinmangel könne den Einsatz von Rettungskräften behindern, argumentierte sie.

Die Straßenblockaden haben dazu geführt, dass Hunderte Tankstellen keinen Treibstoff mehr erhalten. Am Samstag war bereits einem Drittel von ihnen der Sprit ausgegangen, wie der Geschäftsführer von Fuels for Ireland, Kevin McPartlan, sagte. Die Regierung wollte am Sonntag weitere Schritte zur Senkung der Benzin- und Dieselpreise beschließen. Es war jedoch unklar, ob dies ausreicht, um die Proteste zu stoppen. Sie hat bereits beschlossen, die Verbrauchssteuer auf Kraftstoffe zu senken und Dieselrabatte für Lkw- und Busfahrer zu erweitern. Außerdem will sie ein Programm verlängern, das Menschen mit geringem Einkommen bei den Heizkosten unterstützt. Die Entlastung wurde jedoch durch die weiter steigenden Preise wieder aufgehoben.

E10 liegt in Deutschland im Schnitt bei 2,16 Euro

Die Spritpreise haben erneut nachgegeben, allerdings weniger als in den Vortagen. Diesel verbilligte sich im bundesweiten Tagesdurchschnitt des Samstags um 1,4 Cent auf 2,301 Euro pro Liter, wie der ADAC mitteilt. Superbenzin der Sorte E10 verbilligte sich um 0,3 Cent auf 2,101 Euro pro Liter.

Am Sonntagmittag zogen die Spritpreise wieder deutlich an. Zwischen 11.45 Uhr und 12.15 Uhr verteuerte sich Diesel um 9,7 Cent auf 2,364 Euro pro Liter, Super E10 um 9,3 Cent auf 2,164 Euro, wie der ADAC mitteilt. Am Samstag waren die Mittagssprünge noch höher: Der Dieselpreis stieg um 10,2 Cent, Super E10 legte 9,7 Cent zu. Damit verzeichnen beide Tage mit die höchsten Mittagssprünge seit Einführung der 12-Uhr-Regel.

Nach Einschätzung des ADAC und gemessen am Ölpreis sowie am Euro-Dollar-Wechselkurs liegen die Preise nach wie vor zu hoch. Mineralölkonzerne nutzten die Spielräume für Preissenkungen nicht ausreichend, sagt der Verkehrsclub.

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