Die CDU-Fraktion in Niedersachsen hat die Staatsanwaltschaft in Hannover eingeschaltet, weil offenbar ein KI-Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt und Bezug zu Mitarbeitern der Fraktion in internen Whatsapp-Chats verbreitet worden war. Das gab die Fraktion am Mittwoch in einer Pressemitteilung bekannt.

Wer der Urheber des Videos ist und was genau darauf zu sehen ist, wollte die Fraktion mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte nicht sagen. In dem Pressestatement heißt es lediglich: „An die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag ist ein Sachverhalt herangetragen worden, in dem es um die Verbreitung eines möglichen KI-Deepfakes mit sexualisiertem Inhalt im Rahmen einer privaten WhatsApp-Gruppe mit Bezug zur Mitarbeiterschaft der Fraktion geht. Die CDU-Fraktion hat daraufhin am Dienstag die Staatsanwaltschaft in Hannover über die Vorkommnisse informiert und dieser sämtliche Unterlagen zur Verfügung gestellt.“

Fraktionschef Sebastian Lechner erklärte, man kooperiere mit den Behörden umfangreich und tue alles Erforderliche, um zur Aufklärung des Sachverhalts beizutragen. „Alles muss transparent und lückenlos aufgeklärt werden. Um es ganz deutlich zu sagen: Bei frauenfeindlichen Denk- und Verhaltensweisen gibt es in der CDU null Toleranz“, so Lechner.

Lechner kündigt an, den Sachverhalt sorgfältig zu prüfen und alle sich daraus für uns als Fraktion notwendigen rechtlichen Maßnahmen zu ergreifen: „Wir nehmen die Angelegenheit sehr ernst.“

Lechner wolle darüber hinaus mit externer Unterstützung Maßnahmen erarbeiten, um effektivere Strukturen innerhalb von Fraktion und Partei zu schaffen. „Mein Ziel ist es, Sexismus besser zu vermeiden und Opfern von sexualisierter Gewalt besser helfen zu können“, so Lechner weiter.

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