China hat Sanktionen gegen 20 US-Unternehmen mit Verbindungen zur Rüstungsindustrie verhängt. Damit reagierte Peking am Freitag auf die Ankündigung Washingtons, im großen Stil Waffen an Taiwan zu verkaufen. Die Strafmaßnahmen umfassten das Einfrieren von Vermögenswerten der Unternehmen in China. Zudem werde es Einzelpersonen und Organisationen verboten, Geschäfte mit ihnen zu machen, teilte das chinesische Außenministerium mit.
Zu den betroffenen Unternehmen gehören Northrop Grumman Systems Corporation, L3Harris Maritime Services und Boeing in St. Louis. Zudem belegte China zehn US-Führungskräfte mit Sanktionen, darunter Palmer Luckey, Gründer des Rüstungsunternehmens Anduril Industries. Sie dürfen künftig keine Geschäfte mehr in China tätigen und das Land nicht betreten. Ihre Vermögenswerte in dem ostasiatischen Land wurden ebenfalls eingefroren.
Die US-Regierung hat jüngst Waffenverkäufe im Umfang von zehn Milliarden Dollar (etwa 8,5 Milliarden Euro) an Taiwan angekündigt. Das Rüstungspaket enthält Mittelstreckenraketen, Haubitzen und Drohnen. Würde der Deal vom US-Kongress genehmigt, wäre es das größte jemals von den Vereinigten Staaten an das selbstverwaltete Gebiet verkaufte Waffenpaket. Das US-Vorhaben hat China verärgert, das Taiwan als Teil seines Territoriums betrachtet, das es gegebenenfalls gewaltsam unter seine Kontrolle bringen könnte.
China spricht von „gefährlichen Schritten“
„Wir betonen erneut, dass die Taiwan-Frage die Kerninteressen Chinas berührt und die erste rote Linie ist, die in den Beziehungen zwischen China und den USA nicht überschritten werden darf“, betonte das Außenministerium in Peking am Freitag. „Jedes Unternehmen oder jede Einzelperson, die sich am Waffenverkauf an Taiwan beteiligt, wird für dieses Fehlverhalten den Preis zahlen.“ Das Ministerium forderte die USA zudem auf, „gefährliche Schritte zur Bewaffnung Taiwans“ zu stoppen.
Nach Bundesrecht sind die USA verpflichtet, Taiwan bei seiner Selbstverteidigung zu unterstützen. Das chinesische Militär hat in den vergangenen Jahren seine Präsenz im Luftraum und in den Gewässern rund um Taiwan verstärkt und führt nahezu täglich gemeinsame Übungen mit seinen Kriegsschiffen und Kampfjets in der Nähe der Insel durch.
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