In der Werteunion kracht es bereits seit Langem gewaltig. Der Machtkampf in der rechten Partei endet nun mit dem Austritt von Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen. Dieser zieht ein deutliches Fazit zur Leistung der Gruppierung.

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen legt sein Amt als Vorsitzender der Werteunion nieder und verlässt die Partei. "Für mich geht es mit der Werteunion nicht mehr weiter", erklärte Maaßen in einem auf seiner Website veröffentlichten Brief. Der aktuelle Auslöser für den Schritt sei eine Veranstaltung des Fördervereins der Werteunion gewesen. Dabei waren fast ausschließlich Nicht-Partei-Mitglieder in den Vorstand der Vereinigung gewählt worden.

Der Austritt Maaßens und von weiteren Mitgliedern des Bundesvorstands stellt das Ende eines monatelangen Machtkampfs innerhalb der Gruppierung dar. "Ich bedaure, dass es in den letzten Wochen einen öffentlich ausgetragenen Konflikt im Bundesvorstand gab. Manches musste ausgesprochen werden, und rechts- und satzungswidriges Fehlverhalten konnte ich als Parteivorsitzender nicht dulden", so der frühere Verfassungsschutzchef.

Maaßen hatte unter anderem gegen den ehemaligen AfD-Chef Jörg Meuthen, der inzwischen Vize-Vorsitzender bei der Werteunion ist, ein Parteiausschlussverfahren vorbereitet. Dieser hatte zuvor den Rücktritt Maaßens gefordert. Die unterschiedlichen Fraktionen innerhalb der Partei warfen sich mitunter Putschversuche oder autokratische Tendenzen vor.

Der nun zurückgetretene Chef zog ein deutliches Fazit zum Abschneiden seiner Partei. "Wir gründeten die Partei nicht, um lediglich ein oder drei Prozent bei Landtagswahlen zu ergattern und um der Größte von den Kleinen zu sein, und es ging auch nicht um Ämter und Mandate: Wir kämpften für die Chance, in einer Regierung Politik mitgestalten zu können", so der Ex-Verfassungsschutzchef. "Die Rahmenbedingungen für einen Erfolg der WerteUnion verschlechterten sich seit Herbst 2024 dramatisch. Von Monat zu Monat wurde für mich deutlicher, dass das Ziel der WerteUnion, an einer Politikwende in Deutschland mitzuwirken, nicht mehr erreichbar ist."

Bei der Bundestagswahl Anfang des Jahres konnte die Partei gerade einmal rund 6700 der Zweitstimmen auf sich vereinen und lag damit bei 0,0 Prozent. Diese Wahl sei für die Partei "zu früh" gekommen, so Maaßen.

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