Es ist der Schreckmoment beim Auftakt der Kabinettsklausur: Verkehrsminister Schnieder kommt mit einem Kreislaufzusammenbruch ins Krankenhaus. Tags darauf gibt der Kanzler Entwarnung.
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat das Krankenhaus nach Angaben von Bundeskanzler Friedrich Merz wieder verlassen können. Es gehe ihm besser, sagte Merz auf Journalistennachfrage vor Beginn der Kabinettsklausur in Berlin. "Er ist zu Hause und stabil, aber muss sich noch ein bisschen erholen. Es ist alles gut."
Schnieder war beim ersten Tag des Regierungstreffens in der Villa Borsig am Tegeler See im Berliner Nordwesten am Tisch zusammengesackt. Für weitere Untersuchungen kam er ins Bundeswehrkrankenhaus in Berlin-Mitte. Beim Gruppenfoto des Kabinetts war Schnieder nicht dabei.
Auf dem Gruppenbild fehlte auch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Er verließ die Klausurtagung am Dienstag wegen eines Trauerfalls. Per Pressemitteilung sagte er "aufgrund eines Todesfalls im engsten Familienkreis" auch einen für Donnerstag geplanten Besuch in Thüringen ab.
Warum ist die Stimmung so schlecht?
Bundeskanzler Merz und seine Ministerinnen und Minister der schwarz-roten Koalition haben sich am Dienstagvormittag zu ihrer ersten Kabinettsklausur in der Villa Borsig am Rande Berlins getroffen. Schwerpunkte der Beratungen bei dem zweitägigen Treffen sind die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und die Staatsmodernisierung.
Am ersten Tag des Regierungstreffens stand das Thema Wettbewerbsfähigkeit auf dem Programm. Als Gast hielt Markus Brunnermeier einen Vortrag, ein Professor für Volkswirtschaftslehre von der renommierten US-Universität Princeton. Die anschließende Diskussion führte schnell zu der Frage, warum die Stimmung im Land so schlecht ist, obwohl die Bundesregierung in ihren ersten Monaten erste Veränderungen auf den Weg gebracht hat.
Man sei sich schnell einig gewesen, dass ein Kulturwandel nötig sei. Klingbeil habe moniert, dass eine "negativistische Haltung" populistisch von politischen Gegnern wie der AfD instrumentalisiert werde. Verteidigungsminister Boris Pistorius habe Visionen statt Verordnungen gefordert.
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