Zwischenfälle mit Drohnen häufen sich derzeit vielerorts. Vor allem Flughäfen melden Überflüge durch die unbemannten Geräte. In Deutschland gibt es dieses Szenario bislang nicht, aber man will sich darauf vorbereiten. Innenminister Dobrindt schlägt vor, kurzen Prozess zu machen.
Angesichts zunehmender Drohnenvorfälle in Europa plant Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU eine Ausweitung der Befugnisse zur Drohnenabwehr. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog sehe unter anderem vor, dass die Bundeswehr künftig unbemannte Flugobjekte unter bestimmten Voraussetzungen abschießen dürfen soll, berichtete die "Bild"-Zeitung.
Demnach soll ein Eingreifen mit Waffengewalt möglich sein, wenn von einer Drohne eine akute Gefahr für Menschenleben oder wichtige Infrastrukturen ausgeht und andere Abwehrmaßnahmen nicht ausreichen. In solchen Krisenlagen soll die Entscheidungsgewalt den Angaben nach auf das Bundesverteidigungsministerium übergehen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf "Bild"-Anfrage, dass derzeit Gespräche über eine Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes laufen würden. Details zum Verhandlungsstand nannte er der Zeitung zufolge nicht.
Neben der rechtlichen Erweiterung umfasst der Plan dem "Bild"-Bericht nach auch technische und operative Maßnahmen wie die Erkennung, Klassifizierung und elektronische Abwehr von Drohnen. Dazu zählten etwa Störsender oder Systeme zur Übernahme der Steuerung unbemannter Flugobjekte.
Strafen für bestimmte Flüge könnten verschärft werden
Die Koalition diskutiert laut "Bild"-Zeitung zudem eine Strafverschärfung für das illegale Eindringen auf Flughafengelände. Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit der Behörden zu erhöhen und klare rechtliche Grundlagen zu schaffen.
Vor gut zwei Wochen waren zahlreiche russische Drohnen in den Luftraum Polens eingedrungen, die Nato hatte mehrere davon abgeschossen. Auch aus Rumänien wurde das Eindringen russischer Drohnen gemeldet.
Zuletzt hatte es in Dänemark mehrere Drohnen-Überflüge an Flughäfen gegeben. Am späten Donnerstagabend wurde wegen eines Drohnenalarms der Luftraum über dem Flughafen Aalborg gesperrt. Bereits in der Nacht zum Dienstag musste der Betrieb am Kopenhagener Flughafen eingestellt werden, weil mehrere große Drohnen stundenlang über das Gelände geflogen waren. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen.
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