Von 2006 bis 2010 sanktionieren mehrere Länder den Iran wegen seines Atomprogramms. 2015 geht Teheran dann den Deal ein und sagt zu, nur wenig Uran anzureichern. Doch dem ist wohl nicht so, sagt unter anderem Deutschland. Jetzt könnten die früheren Sanktionen wiedereingeführt werden.

Im Atomstreit mit dem Iran rückt eine Wiedereinsetzung von UN-Sanktionen gegen das Land näher. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stimmte in New York gegen eine Resolution, mit der die Sanktionen weiter ausgesetzt worden wären. Damit werden die ursprünglich in den Jahren 2006 bis 2010 eingeführten und ab 2015 ausgesetzten Strafmaßnahmen gegen Teheran voraussichtlich wie geplant am 28. September wieder greifen. Bis dahin ist allerdings noch Zeit für Verhandlungen mit dem Iran.

Damals wurden Vermögenswerte wichtiger iranischer Personen und Unternehmen eingefroren sowie die Lieferung von nuklearrelevanten Materialien und Technologien verboten. Auch ein Waffenembargo wurde ausgesprochen und die sanktionierenden Staaten erklärten, iranische Schiffe und Flugzeuge genauestens zu inspizieren. Ferner wurden Personen, die am Atomprogramm beteiligt waren, überwacht, wenn sie im Ausland unterwegs waren.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich - die sogenannten E3-Staaten - hatten den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen Ende August in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.

Iran verurteilt Sanktionen

Die iranische Regierung hatte vor der Abstimmung im Sicherheitsrat erklärt, sie habe den Europäern einen "fairen" Vorschlag im Atomstreit gemacht, um die Wiedereinführung der UN-Sanktionen zu verhindern. Dieser berücksichtige "legitime Anliegen" und sei "für beide Seiten von Vorteil", erklärte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi. Im Nachgang verurteilte das Land die Resolution scharf. Die USA und die E3-Staaten seien verantwortlich für die Folgen dieser illegalen, haltlosen und provokativen Maßnahme, teilte das iranische Außenministerium mit. "Der Iran behält sich das Recht vor, angemessen auf diesen Vorgang zu reagieren", zitierte die Nachrichtenagentur Irna das Außenministerium weiter.

Auch die iranische UN-Mission warf den USA und den E3 vor, statt den Weg der Vernunft den der Eskalation eingeschlagen zu haben und somit für die Konsequenzen verantwortlich zu sein.

"Wir rufen den Iran auf, jetzt zu handeln", sagte die britische Botschafterin bei der UNO, Barbara Woodward, nach der Abstimmung im Sicherheitsrat. Der französische UN-Botschafter Jérôme Bonnafont betonte, das Angebot der Europäer, bis zum Ablauf der Frist am 28. September eine Lösung zu finden, liege weiter auf dem Tisch.

Bei der Abstimmung im mächtigsten UN-Gremium kamen nicht die nötigen neun Stimmen zusammen, die für die weitere Aussetzung der Sanktionen nötig gewesen wären. Deutschland ist aktuell nicht Teil des Rates und deshalb nicht stimmberechtigt.

Die E3-Staaten sowie die USA, Russland und China hatten das Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat der Iran mittlerweile eine um ein Vielfaches größere Menge an angereichertem Uran produziert als im Atomabkommen vereinbart.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke