Seit der Machtübernahme der Taliban gehen zwei Abschiebeflüge von Deutschland aus in Richtung Afghanistan. Innenminister Dobrindt will diese nun "regulär und regelmäßiger" stattfinden lassen. Dafür sprechen deutsche Vertreter auch direkt mit den Islamisten in Kabul.
Das Bundesinnenministerium führt direkte Gespräche mit den Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. Das bestätigte das Ministerium RTL/ntv. "Wir wollen reguläre und regelmäßige Rückführungen nach Afghanistan ermöglichen. Dazu gibt es Gespräche auf technischer Ebene mit afghanischen Vertretern", sagte Innenminister Alexander Dobrindt. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung berichtet. Demzufolge haben sich Anfang des Monats deutsche Vertreter des Ministeriums mit den Taliban in Katar getroffen, um einen regulären Abschiebe-Mechanismus zu etablieren.
Derzeit werde eine Entsendung deutscher Vertreter in Afghanistans Hauptstadt Kabul organisiert, um die Gespräche vor Ort fortzusetzen. Vertreter Katars seien dabei als Vermittler tätig. Ziel der Gespräche ist demnach, Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan zu vereinfachen.
Die Bundesregierung stehe kurz davor, diese Abschiebungen massiv auszuweiten, heißt es in dem Bericht. Sie sollen demnach deutlich leichter, regelmäßiger und in größerem Maßstab ablaufen als bisher. Die Abschiebungen sollen nicht mehr nur mit Charter-Flugzeugen durchgeführt werden, sondern auch per Linienflug.
Vor rund einer Woche hatte das Innenministerium bereits erklärt, dass man daran arbeite, Abschiebungen nach Afghanistan häufiger stattfinden zu lassen. "Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, einen dauerhaften Rückführungsmechanismus zu etablieren", erklärte eine Sprecherin damals. Hierfür prüfe man "alle Optionen unter rechtlichen und operativen Gesichtspunkten".
Seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban in Kabul im August 2021 wurden zweimal Afghanen aus Deutschland abgeschoben. Im August 2024 - damals regierte noch die Koalition von SPD, Grünen und FDP - wurden 28 verurteilte Straftäter in die afghanische Hauptstadt gebracht. Im Juli brachte ein Flugzeug 81 Männer nach Afghanistan, die nach Angaben der Länder unter anderem mit Tötungsdelikten, Sexualstraftaten, Gewalttaten und Drogendelikten strafrechtlich in Erscheinung getreten waren.
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