Auf ein Jahr später kommt es nicht an? Grünen-Politikerin rudert zurück

Sind die Grünen prinzipiell offen für eine geringfügige Verzögerung des Verbots neuer Autos mit Verbrennungsmotoren? Das deutete am Sonntagabend Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge in einem Interview im ARD-Magazin „Bericht aus Berlin“ an.

Sie wies darauf hin, dass der Grünen-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, Ex-Bundesagrarminister Cem Özdemir, gesagt habe: „Ob ein Jahr früher oder später – das ist nicht die Frage. Und ich finde: Das ist auch nicht die Frage.“ Problematischer sei, dass CSU-Chef Markus Söder die Abschaffung des Verbrennerverbots gefordert habe.

Einen Tag später aber klingt Dröge ganz anders. Sie hält eindeutig am Verbrenner-Aus 2035 fest. „Es wäre ein großer Fehler, jetzt das Datum für das Aus für Verbrennungsmotoren im Jahr 2035 infrage zu stellen“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. „Eine Debatte über das Datum des Verbrenner-Aus schafft Verunsicherung und ist Gift für den Klimaschutz, den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Zukunft vieler Arbeitsplätze.“

CSU-Chef Markus Söder hatte in der „Bild am Sonntag“ seine Forderung erneuert, das ab 2035 geplante EU-weite Verbot neuer Autos mit Verbrennungsmotoren zu kippen, um die kriselnde deutsche Autoindustrie zu stützen.

In einem Antrag der Grünen-Fraktion, über den der Bundestag in dieser Woche debattieren soll, fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, sich zum Zieldatum 2035 zu bekennen. Dies sei ein zentraler Baustein, damit Deutschland sein Ziel erreiche, bis 2045 klimaneutral zu sein, also nicht mehr Treibhausgase auszustoßen als auch wieder gebunden werden können, heißt es in dem Text. „Der Umstieg in die E-Mobilität macht die Luft besser, die Straßen leiser und führt dazu, dass die laufenden Kosten für ein Auto erschwinglich bleiben.“

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