Viele afghanische Familien harren bereits Monate oder Jahre in Pakistan aus. Für 47 schutzbedürftige Staatsbürger hat das Warten jetzt ein Ende. Sie landen am Nachmittag in Hannover. Gerichtsentscheidungen heben das zuvor gestoppte Aufnahmeprogramm teilweise auf.

47 schutzbedürftige afghanische Staatsbürger sind aus Pakistan nach Deutschland ausgeflogen worden. Ihre Maschine landete am frühen Nachmittag auf dem Flughafen Hannover. In Pakistan sitzen laut Auswärtigem Amt derzeit rund 2100 Afghanen fest, die eigenen Angaben zufolge eine Zusage für die Aufnahme in Deutschland haben.

Bundesaußenminister Johann Wadephul sprach diesbezüglich von einer "außerordentlich schwierigen Situation". "Wir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, dazu stehen wir", sagte Wadephul vor seiner Abreise zu einem Besuch in Indien. "Wir stehen aber auch dazu, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen einzuhalten und sie umzusetzen, das honorieren wir." Es gehe jetzt darum, dass die noch offenen Verfahren "rechtsverbindlich abgewickelt werden". Dazu habe die pakistanische Regierung eine Fristverlängerung bis Jahresende gewährt. Geprüft wird zunächst, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist, zudem wird bei jedem Antragsteller eine Sicherheitsüberprüfung vorgenommen.

Viele afghanische Familien harren bereits Monate oder Jahre in Islamabad aus. Vor einigen Wochen kam es außerdem zu Abschiebungen von Afghanen aus den Bundesaufnahmeprogrammen aus Pakistan in ihr Herkunftsland. Eine Frau sagte der dpa am Flughafen in Islamabad vor ihrem Abflug, sie habe 14 Monate bis zu ihrer Ausreise gewartet. Die Zeit in Islamabad habe sie voller Sorgen verbracht. Nun freue sie sich auf ein Leben in Freiheit und Sicherheit.

Aktuell rund 85 Eilverfahren anhängig

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.

Dass jetzt einige der Betroffenen trotzdem mit ihren Angehörigen einreisen dürfen, liegt daran, dass sie, um ihre Einreise durchzusetzen, in Deutschland geklagt hatten. Laut Auswärtigem Amt gibt es aktuell rund 85 Eilverfahren, die vor Gericht anhängig sind.

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