Deutschland, Frankreich und Großbritannien entscheiden, ausgesetzte Sanktionen gegen den Iran reaktivieren zu können. Kurz danach ruft das Auswärtige Amt alle Deutschen dazu auf, das Land zu verlassen. Hintergrund ist die Eskalation im Streit um das Atomabkommen.

Das Auswärtige Amt hat vor Reisen in den Iran gewarnt. Zugleich forderte es deutsche Staatsangehörige auf, das Land zu verlassen. Die deutsche Botschaft in Teheran könne derzeit nur eingeschränkt konsularische Hilfe leisten, teilte das Ministerium mit.

Hintergrund ist die Zuspitzung des Atomstreits mit dem Iran und die Entscheidung Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, wegen wiederholter iranischer Verstöße gegen das Atomabkommen den sogenannten Snapback-Mechanismus auszulösen.

Da iranische Regierungsvertreter in der Vergangenheit für diesen Fall mit Konsequenzen gedroht hätten, könne nicht ausgeschlossen werden, dass deutsche Interessen und Staatsangehörige im Iran von Gegenmaßnahmen betroffen sein werden, so das Auswärtige Amt.

Der Snapback-Mechanismus dient dazu, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Atomdeals von 2015 wieder mit Sanktionen belegen zu können. Die drei Staaten hatten bis Oktober Zeit, über die Wiedereinführung des Mechanismus zu entscheiden. Zu den automatischen Sanktionen zählt auch ein vollständiges Exportverbot von Waffen und Verteidigungssystemen an die iranische Regierung.

Iran: "provokative Eskalation"

Nachdem das Abkommen faktisch nicht mehr umgesetzt wird, hat Teheran diese Maßnahme als illegitim kritisiert. "Diese Entscheidung der drei europäischen Länder wird den laufenden Prozess der Interaktion und Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) ernsthaft untergraben", erklärte das Außenministerium in einer Stellungnahme und bezeichnete den Schritt als "provokative und unnötige Eskalation".

Laut der iranischen Nachrichtenagentur IRNA erklärte Außenminister Abbas Araghchi seinen drei europäischen Amtskollegen und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in einem Telefonat, Teheran werde "angemessen auf diese illegale und ungerechtfertigte Maßnahme reagieren, um seine nationalen Rechte und Interessen zu schützen und zu gewährleisten". Dabei soll er die Länder aufgefordert haben, "diese falsche Entscheidung in den kommenden Tagen angemessen zu korrigieren".

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke