Die italienische Regierungschefin sieht die EU derzeit in einer schweren Krise. Der Staatenbund könne nicht wirksam auf Herausforderungen im wirtschaftlichen Bereich reagieren, so Meloni. Besonders zwei Akteure hat sie dabei im Blick.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat scharf mit der Europäischen Union abgerechnet. Die EU sei "zunehmend zur geopolitischen Bedeutungslosigkeit verdammt", sagte die Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) in Rimini. Der Staatenbund, zu dem Italien selbst gehört, sei "unfähig, wirksam auf die Herausforderungen der Wettbewerbsfähigkeit durch China und die USA zu reagieren".

Damit erinnerte Meloni an die Äußerungen ihres parteilosen Vorgängers und ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi. Dieser hatte jüngst in Rimini ebenfalls vor einer geopolitischen und wirtschaftlichen Schwäche Europas gewarnt.

Sie selbst habe diese Entwicklung schon lange vorhergesehen, sagte Meloni in ihrer rund 40-minütigen Rede. Die Union müsse in der Lage sein, ihre Seele und ihre Wurzeln wiederzuentdecken, sagte die rechte Regierungschefin.

Meloni als "Brückenbauerin"

Zu Beginn von Trumps zweiter Amtszeit hatte Meloni erklärt, dass sie sich für sich selbst eine Rolle als "Brückenbauerin" über den Atlantik gut vorstellen kann. Vor dem Amtsantritt des US-Präsidenten besuchte sie ihn bereits in seinem Club Mar-a-Lago in Florida.

Im März hatte Meloni US-Vizepräsident JD Vance zugestimmt, der den Europäern vorgehalten hatte, Meinungsfreiheit und Demokratie nicht ausreichend zu achten. "Ich muss sagen, dass ich zustimme. Ich sage das schon seit Jahren. Europa hat sich ein wenig verloren." Sie sei dagegen, "Menschen seine Ideologie aufzuzwingen, anstatt die Realität wahrzunehmen und Wege zu finden, ihnen Antworten zu geben".

Meloni steht seit Oktober 2022 an der Spitze einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien in Italien. Bereits im Wahlkampf trat sie mit EU-skeptischen Positionen auf, hat sich als Regierungschefin jedoch gemäßigter gezeigt.

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