Grünen-Fraktionschefin: Tür für Habeck-Comeback bleibt offen

Mit dem Rückzug Robert Habecks verlieren die Grünen eine Spitzenfigur. Fraktionschefin Katharina Dröge lässt die Option für eine Rückkehr aber offen. Beim neuen Wehrdienst kritisiert sie die Bundesregierung. Anders als sie äußert sich der Bundeswehrverband bei ntv.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, schließt ein Comeback Robert Habecks in der Bundespolitik nicht aus. Auf die Frage, ob mit seinem Rückzug die Tür zu einem Spitzenamt bei den Grünen geschlossen sei, sagte Dröge im ntv Frühstart, man hätte sich über seinen Verbleib gefreut und er habe anders entschieden, "aber natürlich ist die Tür der Grünen für Robert Habeck nicht zu, auf gar keinen Fall".

Die Fraktionsvorsitzende verteidigte Habecks teils deftige Wortwahl in seinem Abschiedsinterview. Er hatte mehrere Spitzenpolitiker hart kritisiert, darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Eine Bundestagspräsidentin habe die Aufgabe, zu verbinden, so Dröge. "Die Art und Weise, wie Julia Klöckner in die Debatte geht, ist erstens eindeutig parteipolitisch und zweitens spaltend." Ihre Amtsvorgänger Bas, Schäuble und Lammert hätten sich ein solches Verhalten nicht erlaubt. "Dass Robert Habeck das kritisiert, das finde ich richtig."

Dröge kritisierte bei ntv das Wehrdienstgesetz der schwarz-roten Koalition, mit dem die Zahl der Bundeswehrsoldaten steigen soll. Der Gesetzesentwurf sei ein schlechter Kompromiss zwischen Union und SPD und eine Misstrauenserklärung an die junge Generation, so Dröge. Die Grünen fänden es zwar richtig, auf Freiwilligkeit zu setzen, die Regierung signalisiere aber, dass sie nicht daran glaube, genug Freiwillige zu finden und schreibe deshalb auch eine mögliche Pflicht ins Gesetz. "Diese Misstrauenserklärung finde ich falsch. Wir sollten darauf vertrauen, dass die jungen Menschen auch bereit sind, etwas für die Sicherheit unseres Landes zu tun."

Dröge gegen Wehrpflicht

Es werde nicht reichen, lediglich den Sold für die Dienstleistenden zu erhöhen, sagte die Grünen-Politikerin. Die Bundeswehr müsse eine Personaloffensive starten. Die Abbrecherquoten beim freiwilligen Wehrdienst seien zu hoch, Bewerbungsverfahren dauerten zu lang und die Vereinbarkeit von Dienst und Familie sei nicht gut genug.

Eine Wehrpflicht lehnte Dröge ab. "Aus meiner Sicht ist es viel effizienter, sich auf diejenigen zu konzentrieren, die schon eine innere Bereitschaft dafür haben, zur Bundeswehr zu gehen." Es gehe um diejenigen Maßnahmen, mit denen man kurzfristig Soldaten für die Bundeswehr gewinnen könne. "Am Ende kann man niemanden zum Dienst an der Waffe zwingen - das konnte auch die alte Wehrpflicht nicht - sondern es geht darum, Menschen zu überzeugen."

Reicht die Freiwilligkeit?

Ganz anders sieht das der Bundeswehrverband - laut Verbandschef André Wüstner wird Deutschland nicht um eine Wehrpflicht herumkommen. In einem weiteren ntv Frühstart sagte er, die Bundeswehr müsse von 170.000 auf 260.000 Zeit- und Berufssoldaten wachsen, um die Nato-Vorgaben zu erfüllen. "Ich kenne keinen in der Bundeswehr, der mir sagt, ohne Pflicht wird das gelingen." Wenn die Armee bis 2029 kriegstüchtig sein solle, müsse die Bundesregierung spätestens Ende 2027 entscheiden, ob die Freiwilligkeit reicht, so Wüstner. "Dann wäre eigentlich der Zeitpunkt gekommen, dass man dem Parlament vorschlägt: jetzt umschalten."

Es sei richtig, darüber zu diskutieren, ob im Gesetz eine automatische Pflicht vorgesehen sein müsste, falls sich zu wenige neue Soldaten finden, sagte Wüstner. "Alleine mit Freiwilligkeit werden wir den Aufwuchs, den wir brauchen in den nächsten Jahren, aller Voraussicht nach nicht erreichen." Ende des Jahrzehnts plane Verteidigungsminister Pistorius mit mehr als 100.000 Freiwilligen. "Ich bezweifle, dass das gelingen wird", so Wüstner. Er forderte die Bundesregierung auf, die Gesellschaft schon jetzt darauf vorzubereiten, dass es ohne Wehrpflicht voraussichtlich nicht gehen werde.

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes lobte, dass die Regierung mit ihrem Gesetzesentwurf bei der Erfassung von möglichen Wehrdienstleistenden und der Musterung vorankomme. Es sei gut, dass sich die Menschen durch den neuen Fragebogen mit der Bundeswehr beschäftigten. "Aber sich beschäftigen, sich interessieren, vielleicht sogar bewerben, heißt noch lange nicht Einstellung." Zudem würden zu viele Dienstleistende nach einiger Zeit erkennen, dass es in der Bundeswehr doch anders zugehe als in ihren Hochglanzbroschüren.

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