Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen einem Medienbericht zufolge erneut verlängern. „Wir werden die Grenzkontrollen weiter aufrechterhalten“, sagte er im am Donnerstag veröffentlichten Podcast „Table.Today“. Es werde sowohl Kontrollen als auch Zurückweisungen über den September hinaus geben. Dobrindt hatte Anfang Mai kurz nach Amtsübernahme die verschärften Grenzkontrollen angeordnet. Zudem wies er die Zurückweisung von Asylsuchenden an.
Auch an weiteren Abschiebungen werde derzeit gearbeitet. „Es ist uns gelungen, einen Flug nach Afghanistan zu organisieren, in dem schwerste Straftäter abgeschoben worden sind. Das kann keine Einmalmaßnahme bleiben“, sagte Dobrindt. Die Bundesregierung arbeite nun daran, weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien zu organisieren.
Deutschland hatte im vergangenen Monat zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban im Jahr 2021 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben. Laut Dobrindt handelte es sich bei den 81 Menschen um „schwere und schwerste Straftäter“. Einen ersten Flug hatte es im August 2024 gegeben.
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