Nach zwei Jahren im Amt wird die Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung entlassen. Das löst Kritik aus. Auch herrscht Ungewissheit, ob es den Posten weiterhin geben wird. Landwirtschaftsminister Rainer sorgt jetzt für Klarheit.
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer will nach dem Aus für die bisherige Amtsinhaberin am Posten eines Tierschutzbeauftragten des Bundes festhalten. Rainer sagte: "Tierschutz bleibt ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Deshalb wird es auch künftig eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Tierschutz geben."
Entscheidend sei für ihn, dass diese Funktion "nicht nur gut gemeint, sondern auch gut gemacht" sei - fachlich fundiert, sinnvoll verzahnt mit bestehenden Strukturen und ohne neue Bürokratie. Rainer hatte zuvor angekündigt, sich von der bisherigen Tierschutzbeauftragten Ariane Kari zu trennen, die sein Vorgänger Cem Özdemir 2023 bestellt hatte. Dies hatte Kritik ausgelöst.
Der Minister sagte: "Tierschutz bewegt viele Menschen in unserem Land - und auch mir persönlich liegt die Verantwortung für unsere Mitgeschöpfe sehr am Herzen. Die Verankerung des Tierschutzes im Grundgesetz war ein bedeutender Meilenstein." Kari habe als erste Bundestierschutzbeauftragte wertvolle Impulse für den Tierschutz gegeben. "Für das Engagement bedanke ich mich herzlich. Ich wünsche ihr für ihre weitere berufliche Zukunft alles Gute."
Tierschutzbeauftragte arbeitet unabhängig
Wer das Amt künftig ausüben soll, sagte Rainer nicht. Der Posten ist beim Bundeslandwirtschaftsministerium angesiedelt, die Beauftragte arbeitet aber unabhängig. Die oder der Bundestierschutzbeauftragte soll bei der Gesetzgebung in Tierschutzbelangen mitwirken, Missstände beim Umgang mit Tieren bekämpfen und Ansprechpartner für Organisationen und Bürger sein.
Kari wies in einem Video auf der Plattform Instagram darauf hin, dass seit dem Regierungswechsel zur Debatte gestanden habe, ob und wie es mit dem Amt weitergehe. Nach früheren Angaben des Landwirtschaftsministeriums war die Frage offen - nun kommt die Entscheidung des Ministers.
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