Obwohl das Bundesverfassungsgericht gegen eine Ausweisung urteilte, sitzt Maja T. in ungarischer Haft. Die non-binäre Person möchte nun nach Deutschland zurück und ist wegen ihres Hungerstreiks im Krankenhaus. Das Auswärtige Amt will zeitnah zumindest eines erreichen.

Außenminister Johann Wadephul hat erneute Gespräche mit der ungarischen Regierung über die in Ungarn inhaftierte deutsche Person Maja T. angekündigt. "Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden", sagte Wadephul dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Zunächst gehe es darum, Haftverbesserungen zu erreichen. "Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort", betonte der Außenminister. Allerdings habe Ungarn bisher sein Interesse an eigener Strafverfolgung bekräftigt.

Maja T. sei "schwersten Vorwürfen ausgesetzt", sagte Wadephul. "Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen."

Die non-binäre deutsche Person Maja T. war im Dezember 2023 in Berlin festgenommen worden. Grund war der Vorwurf der ungarischen Behörden, Maja T. habe im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen. Im Juni 2024 folgte die Auslieferung nach Ungarn - ungeachtet eines laufenden Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht, das dann auch unmittelbar nach erfolgter Überstellung in einer einstweiligen Verfügung die Auslieferung untersagte.

Angesichts des verschlechterten Gesundheitszustands von Maja T. fordert die SPD im Bundestag ein Einschreiten von Außenminister Johann Wadephul. "Herr Wadephul muss Maja T. zurück nach Hause holen", sagte der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Falko Droßmann, der "taz".

Die Bundesregierung zeigte sich besorgt über den Gesundheitszustand von Maja T. "Die Sorge ist natürlich groß", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Bundesregierung stehe mit den Angehörigen "im engen Kontakt", die deutsche Botschaft in Budapest habe mit Maja T. sprechen können.

Das Gespräch habe in einem Krankenhaus stattgefunden, in dem sich Maja T. wegen ihres Gesundheitszustands befinde. Nach Angaben eines Solidaritätskomitees und des Vaters hat T. in rund vier Wochen Hungerstreik bereits 14 Kilogramm verloren.

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