Die Bundesregierung macht Russland für Desinformation verantwortlich, die über eine von der Türkei aus agierende Medienplattform verbreitet wird. Moskau nutze die dort registrierte Plattform „Red.“ gezielt zur Informationsmanipulation, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Ziel sei es, Spaltung bei gesellschaftlich polarisierten Themen zu vertiefen und Deutschland verdeckt zu diskreditieren. Grundlage für die Einschätzung ist demnach eine umfassende Analyse der deutschen Sicherheitsbehörden.

Hauptvorwurf im Fall von „Red.“ sei die Verschleierung der Verbindungen nach Russland und die erkennbar disruptive und polarisierende Motivation hinter deren Posts, heißt es weiter. „Red.“ stelle sich als revolutionäre Plattform unabhängiger Journalisten dar, sagte der Sprecher. Es gebe aber enge personelle und finanzielle Verflechtungen mit dem russischen Staatsmedium RT. Die Plattform bestreite Verbindungen zu Russland, heißt es.

Russland nutze Plattformen wie „Red.“, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und Europa zu schwächen, indem Debatten manipuliert und durch falsche Informationen künstlich angeheizt würden, sagte der Sprecher. Zudem werde Misstrauen in Fakten, in Medien und in demokratische Strukturen geschürt sowie staatliche Strukturen diskreditiert oder als nicht handlungsfähig dargestellt. Man sei im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen „Red.“ auch in Kontakt mit den türkischen Behörden.

Schwerpunkt Nahostkonflikt – „Vorwürfe ohne faktische Grundlage“

Seit Oktober 2023 sei der Nahostkonflikt und Kritik an Israel ein inhaltlicher Schwerpunkt der Plattform, hieß es weiter. So sei von Demonstrationen berichtet worden, bei denen es zu Vandalismus gekommen sei und Symbole der islamistischen Hamas genutzt worden seien. Dabei seien teils ohne faktische Grundlage Vorwürfe von Polizeigewalt erhoben worden. Diese Inhalte hätten sich massiv und vor allem im arabischsprachigen Raum weiterverbreitet.

Ziel der öffentlichen Zuschreibung der Desinformation zu Russland als Verantwortlichem sei es, ein größeres Bewusstsein für die Methoden der Manipulation zu schaffen. Die Verantwortlichen müssten klar benannt und ihre Kosten müssten erhöht werden. Die Bundesregierung teile ihre Erkenntnisse mit internationalen Partnern und den Betreibern sozialer Medien, um die Reichweite der Plattform weiter einzuschränken.

Das in der Türkei registrierte Unternehmen Red/Afa Media und dessen Gründer Hüseyin Dogru waren im Mai mit EU-Sanktionen belegt worden. Gegen den Betreiber wurde ein Einreiseverbot in die EU verhängt, die Vermögenswerte wurden eingefroren.

Grundlage für die Zuordnung der Verantwortung für die Aktivitäten der Plattform – die sogenannte Attribuierung – sind demnach nachrichtendienstliche Einschätzungen. Das Verfahren wird vom Auswärtigen Amt geführt, beteiligt sind neben dem Kanzleramt das Innen- und das Verteidigungsministerium sowie im Fall von Desinformation das Bundespresseamt.

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