"SPD war nicht voll da" - Klingbeil übt sich in Selbstkritik

Die SPD ist in der Regierung, doch die Bundestagswahl hinterlässt Spuren. Mit 16,4 Prozent lief es so schlecht für die Sozialdemokraten wie nie zuvor. Während SPD-Chefin Esken abtritt, wirbt Finanzminister Klingbeil für seine Wiederwahl - und zeigt sich dabei demütig.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Parteitag der Sozialdemokraten Fehler und Versäumnisse eingeräumt. Er trage natürlich Verantwortung für das historisch schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl von 16,4 Prozent, sagte Klingbeil. Er stelle sich "nicht aus Selbstzweck" zur Wiederwahl, "sondern weil ich alles dafür tun will, dass unsere Partei wieder stark wird".

Klingbeil betonte, er werfe sich auch vor, dass die SPD "nicht voll da" gewesen sei, als es mit der Wirtschaft bergab ging. "Ohne Frage, selbstkritisch muss man sagen, wir hätten viel früher und konsequenter die Signale sehen sollen", sagte Klingbeil, der seit Ende 2021 Parteichef ist, mit Blick auf die Ampel-Regierung unter SPD-Führung. "Spätestens ab Ende 2023, als es wirtschaftlich bergab ging und als wir doch gemerkt haben, dass die Krise da ist."

"Wir haben viel zu spät reagiert und im Wahlkampf war es dann zu spät", sagte Klingbeil. Die SPD sei damals "gegen eine Wand gelaufen". Nach dem harten Wahlabend habe er zwei Alternativen gehabt: "Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD."

Er habe sich dann für das Weitermachen entschlossen, damit die Partei in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union handlungsfähig bleibe, sagte Klingbeil. Denn etwas anderes hätte niemand der SPD verziehen. Deshalb habe er vorübergehend neben dem Parteivorsitz auch den Fraktionsvorsitz übernommen, "um auf Augenhöhe mit Friedrich Merz über eine Regierung verhandeln zu können".

Klingbeil steht in der Partei teils in der Kritik, weil er anders als seine bisherige Ko-Parteichefin Saskia Esken erneut antritt. Er sagte nun, dass die Kritik gegen die Parteilinke Esken nach der Wahl "oftmals über das gerechtfertigte Maß" hinausgegangen sei und lobte die Arbeit von Esken. Für den Ko-Vorsitz neben Klingbeil bewirbt sich nun Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas.

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