Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schafft einen weiteren Staatssekretärs-Posten im Verteidigungsministerium. Im Intranet der Bundeswehr wurde am Nachmittag eine Mitteilung veröffentlicht, wonach Pistorius „im Einvernehmen mit Kanzler und Vize-Kanzler entschieden“ habe, in seinem Ministerium „eine dritte Staatssekretärin beziehungsweise einen dritten Staatssekretär einzusetzen“. Damit bestätigt sich ein WELT-Bericht von Montag.
Zur Begründung heißt es: „Die Schaffung eines dritten Staatssekretärs orientiert sich an den Realitäten im Regierungshandeln in herausfordernden Zeiten. Damit wird den gestiegenen Aufgaben und dem gestiegenen Zeitdruck für den Geschäftsbereich BMVg Rechnung getragen.“
Namen sind weiter offen
Wer den neuen Posten erhält, dazu steht nichts in der Meldung. Intern gehandelt werden nach WELT-Recherchen aktuell der bisherige Abteilungsleiter Recht, Jan Stöß, sowie der Abteilungsleiter Infrastruktur, Umwelt, Dienstleistungen, Alexander Götz. Dem Vernehmen nach soll sich der künftige Staatssekretär vor allem um Haushaltsfragen kümmern.
Offen ist weiterhin, ob es unterhalb des neuen Staatssekretärs eine neue Zentralabteilung Z geben soll, für die Referate aus anderen Abteilungen zusammengezogen werden. Dem Vernehmen nach gibt es hier noch keine endgültige Entscheidung.
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