Nicht lange ist es her, da wurde noch gemunkelt, dass Hendrik Streeck neuer Bundesgesundheitsminister werden könnte. Jetzt steht sein Job in der Merz-Regierung fest: Der Virologe wird für die Sucht- und Drogenpolitik zuständig sein. Angesichts der umstrittenen Cannabis-Legalisierung keine leichte Aufgabe.
Der aus der Corona-Krise bekannte Virologe Hendrik Streeck soll neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung werden. Der 47 Jahre alte CDU-Abgeordnete soll in dieser Funktion auf den SPD-Politiker Burkhard Blienert folgen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Das Bundeskabinett soll die Personalie an diesem Mittwoch billigen.
Streeck ist erst bei der Wahl am 23. Februar in den Bundestag eingezogen. Der Professor ist seit 2019 Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn. Während der Corona-Pandemie ist er in der breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden. Dabei vertrat Streeck in Bezug auf Schutzmaßnahmen oftmals weniger strikte Positionen. Medial wurde er teilweise als Gegenspieler zu dem Charité-Virologen Christian Drosten inszeniert.
Schon damals war Streeck CDU-Mitglied. Nach dem Ende der Pandemie strebte er eine politische Karriere an und schaffte unter dem damaligen Kanzlerkandidaten und heutigem Bundeskanzler Friedrich Merz den Einzug in den Bundestag. Nach der Wahl im Februar war Streeck zeitweise sogar als möglicher neuer Bundesgesundheitsminister im Gespräch gewesen.
Ein wichtiges Thema der Drogenpolitik in dieser Wahlperiode dürfte der Umgang mit der umstrittenen Legalisierung von Cannabis sein. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag eine "ergebnisoffene Evaluierung" in diesem Herbst vereinbart. Eine erste Evaluierung sah das Legalisierungsgesetz bereits vor. Es lässt seit 1. April 2024 das Kiffen für Volljährige mit vielen Beschränkungen zu.
Zur Cannbis-Legalisierung hatte sich Streeck vor seinem Einstieg in die Politik differenziert geäußert. "Gerade bei Jugendlichen haben Studien gezeigt, dass Cannabis die Entwicklung des Gehirns beeinträchtigen kann. Eine erhöhte Anfälligkeit für psychische Störungen kann die Folge sein", sagte er Ende 2022 der "Welt". "Jedoch würden Selbstbestimmungsrecht und Verhältnismäßigkeit für eine Legalisierung sprechen", ergänzte er damals. Denn auch Alkohol richte Schaden an.
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