Die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard provoziert auf Instagram mit einem Pullover und dem Schriftzug "ACAB" . Die Empörung darüber ist parteiübergreifend groß. Auch von den Grünen erhält sie scharfen Gegenwind. Zuerst beruft sie sich auf Meinungsfreiheit und rudert nun zurück - teilweise.
Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard, bedauert einen Instagram-Eintrag, auf dem sie einen Pullover mit dem Kürzel "ACAB" ("all cops are bastards") trägt. "Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg war, um auf die Probleme aufmerksam zu machen", sagte sie im "Stern"-Podcast "5-Minuten-Talk". "Ich besitze diesen Pulli als Privatperson, habe als Privatperson eine Instagram-Story gepostet. Dass ich als Sprecherin der Grünen Jugend damit auffalle, hätte mir vielleicht klar sein müssen." Sie habe damit keinen Diskurs anstoßen wollen. "Jetzt haben wir ihn. Aber ich glaube nicht, dass es der richtige Weg war."
Nietzard hatte sich in einer Instagram-Story mit einer Kappe mit der Aufschrift "Eat the rich" (deutsch: Die Reichen essen) und einem Sweatshirt mit den Buchstaben "ACAB" präsentiert. Der Slogan "Eat the rich" wird in linken, antikapitalistischen Kreisen verwendet und kritisiert soziale Ungleichheit und die Macht der Reichen. Das Akronym "A.C.A.B." steht für "All Cops Are Bastards" (deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde) und wird in polizeikritischen Kreisen verwendet - unter anderem im linken bis linksextremen Milieu.
Ihr Post hatte am Wochenende für massive Kritik gesorgt. Auch die grüne Bundestagsfraktion hatte sich von Nietzard distanziert. "Solche provokanten Einzeläußerungen spiegeln nicht die Position unserer Fraktion und der Partei wider", sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die Polizei handelt täglich mit großer Verantwortung und Einsatzbereitschaft dafür, dass unsere Sicherheit und Freiheit gewährleistet bleiben - unter extrem schwierigen Bedingungen in einer angespannten Sicherheitslage mit vielen sicherheitspolitischen Bedrohungen." Dafür verdienten sie Respekt und Rückhalt und keine pauschale Abwertung.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz schrieb auf X: ""All cops are bastards" ist ein völlig unterirdischer, inakzeptabler und beleidigende Take für alle Polizistinnen und Polizisten, die sich - oft mäßig vergütet - jeden Tag für unseren Rechtsstaat, unsere Sicherheit und unsere Freiheit einsetzen." Parteichefin Franziska Brantner teilte den Beitrag auf ihrem Profil. Ein Sprecher des Bundesvorstands der Grünen sagte der "Bild": "Offensichtlich hat das nichts mit grüner Politik zu tun, unser Programm ist ja bekannt."
Nietzard hasst "das System dahinter"
An ihrer harten Polizei-Kritik hält Nietzard fest. "Ich hasse natürlich nicht die Polizei als Ganzes, aber was ich hasse, ist das System dahinter und wie es gerade aufgebaut ist." Es gebe keine vernünftigen Polizeistudien, keine strukturelle Aufarbeitung von Gewalt und rassistische Tendenzen, die von der Polizei nicht transparent genug gemacht würde.
Die Chefin der Jugendorganisation kritisierte im Podcast auch die Grünen-Spitze. Diese sei "oft nicht direkt genug", sagte Nietzard. "Ich würde mir auch wünschen, dass die Grünen die Polizei und gerade die strukturellen Dinge, die damit einhergehen auch gerade nach dem Tod von Lorenz beispielsweise mehr thematisieren. Und ich hoffe, dass das die Bundestagsfraktion, nachdem sie in die Opposition gewandert ist, wieder mehr machen kann."
Nietzard hatte zu dem Foto auf Instagram die Frage gestellt: "Auf dem Weg in den Bundestag. Was findet Julia Klöckner schlimmer: ACAB Pulli - Eat the rich Cap?". Womöglich bezog sie sich dabei auf einen Saalverweis durch das Bundestagspräsidium Mitte Mai. Die Bundestagspräsidentin hatte den Linken-Abgeordneten Marcel Bauer aufgefordert, seine Baskenmütze abzusetzen. Weil er dem nicht nachkam, wurde Bauer später von Parlamentsvizepräsidentin und Sitzungsleiterin Andrea Lindholz des Saales verwiesen.
Lindholz: "Das geht gar nicht"
Lindholz wandte sich auf X an die Grüne Jugend. Das gehe gar nicht, schrieb sie über die Aussage zur Polizei. "Weil sie 24/7 an 365 Tagen für unsere Sicherheit sorgen." Im Bundestag so aufzutreten zeuge von zweifachen "No Respect". Der AfD-Abgeordnete Kay Gottschalk fragte auf X, ob der Vorgang ein Fall für das Bundesamt für Verfassungsschutz sei.
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jochen Kopelke, nannte Nietzards Posting in der "Bild" "ganz schön erbärmlich". "Mit diesem pubertären Polizeihass und unsachlichen Aussagen will die Grüne Jugend offenbar Klicks generieren."
Instagram-Storys sind in der Regel nur 24 Stunden lang sichtbar. Das vielfach kritisierte Bild wird aber weiterhin in sozialen Medien geteilt. Auf X trendete der Hashtag #jette zwischenzeitlich in Deutschland.
Nietzard war bereits in der Vergangenheit mit Beiträgen in sozialen Medien angeeckt. Anfang des Jahres entschuldigte sie sich für einen Beitrag zu Gewalt von Männern gegen Frauen, in dem sie schrieb, Männer, die beim Böllern ihre Hand verlören, könnten zumindest keine Frauen mehr schlagen.
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